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Themen
12.07.2023
SPÖ-Sidl: Sieg für die Natur über den Populismus
Heute hat das EU-Parlament in einer historischen Abstimmung für die EU-Verordnung zur Wiederherstellung der Natur gestimmt. Jetzt können die Trilog-Verhandlungen beginnen. SPÖ-EU-Abgeordneter Günther Sidl kommentiert: „Die heutige Abstimmung war eine echte Zitterpartie, aber jetzt können wir…
11.07.2023
ÖVP soll Verantwortung für schlechte Umfragen nicht bei anderen suchen, sondern Hausaufgaben für NÖ erledigen
Schuld an den schlechten ÖVP-Werten tragen einzig und allein die ÖVP und ihre Wahl der FPÖ als Koalitionspartner Zu einer heute in der "Kronen Zeitung" veröffentlichten Umfrage, die die FPÖ in Niederösterreich vor der ÖVP sieht, sagt SPÖ-NÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander: "Die ÖVP sucht für…
11.07.2023
Neue Hauptstraße - Konzept fertig
Die Konzepterstellung wurde im März 2022 im Gemeinderat beschlossen. Bereits damals regten wir verschiedene Aspekte an, die uns Sorgen bereitet hatten. "Zunächst haben wir kritisch hinterfragt, wieso € 31.000,- Steuergelder für ein bloßes Konzept ausgegeben werden sollten, ohne, dass das Land NÖ…
11.07.2023
Hennersdorfer Volkspartei lässt Mieter im Stich
In der Gemeinderatssitzung vom 21.06.2023 ließ ÖVP-Bürgermeister, Mag. Thaddäus Heindl, die von der SPÖ vorgeschlagene Mietpreisbremse nicht einmal zur Debatte zu. Er begründete dies mit einem vermeintlichen Formalfehler im SPÖ-Antrag, der nach Ansicht der SPÖ nicht bestand und ohnehin unwesentlich…
10.07.2023
Interview im KI-Magazin des GVVNÖ
Der Mödlinger Hannes Weninger gibt nach geschlagener Landtagswahl sein Comeback als Klubchef der SPÖ NÖ. Der erfahrene Mandatar (Gemeinderat, Landtag, Nationalrat, EU) gilt als ausgefuchster Politstratege mit Handschlagqualität. Im großen KI-Magazin-Interview spricht er u.a. über die skurrilen…
10.07.2023
Landtagssitzung vom 6. Juli ´23
Die steigenden Preise führen zu unerwartet höheren Steuereinnahmen im Landesbudget von insgesamt 1,3 Milliarden Euro. Alles, was uns an Anti-Teuerungsmaßnahmen verkauft wird, haben sich die Niederösterreicher*innen großteils selbst bezahlt. Bei der Pro-Kopf-Verschuldung erreichen wir mit 5.327 Euro…